Montag, 10. Mai 2021

Update - Alarmzustand in ganz Spanien aufgehoben

Wie schon länger bekannt, ist von der Zentralregierung der Alarmzustand mit gestrigen Datum aufgehoben worden. Die kanarische Regierung hatte allerdings sofort Einspruch eingelegt und weiterhin Maßnahmen gefordert und diese bei Gericht vorgelegt.

Gestern hat allerdings der oberste Gerichtshof der Kanaren fast alle Maßnahmen gegen Covid und die Gesetze abgelehnt. Laut dem Gericht sind die Reisebeschränkungen der Inseln sowie die Ausgangssperre nicht Verfassungskonform. Auch das Personenlimit für Kirchen wurde für ungültig erklärt. Die einzigste Regelung der zugestimmt wurde ist die Begrenzung der Personenzahl die sich im privaten und öffentlichen Raum treffen darf.

In Bezug auf die Reisebeschränkungen sagte das Gericht dass diese Regelung nicht dem Gleichheitsgesetz entsprechen würde, da diese Beschränkung nur für die Ein- und Ausreise innerhalb der Inseln gelten würde. Externe Reisende dürften mit einem Test einreisen. Diskrepanzen würden ferner darin gesehen das ein Tourist mit einem negativen Test in ein Hotel gehen dürfe, allerdings nicht in das Haus von Freunden.

Die kanarische Regierung hat allerdings sofort reagiert und mitgeteilt  und Einspruch vor dem spanischen obersten Gerichtshof eingelegt. Es wird weiterhin darauf gedrängt dass es lokale Entscheidungen geben müsse. Somit würden, trotz Niederlage noch nicht entgültig beschlossen, alle bisherigen Regelungen immer noch gelten.

 In einer eiligen Erklärung der Regierung heißt es:

„Nach einer ersten Analyse des betreffenden Gesetzes interpretiert die regionale Exekutive, dass die an letzten Freitag im BOC veröffentlichten Covid19 Maßnahmen möglicherweise weiterhin in Kraft sind, da das Urteil nicht endgültig ist und der Inhalt vom obersten spanischen Gericht geprüft werden kann. Wäre dies nicht möglich, würde die Regierung umgehend andere Entscheidungen treffen. Die Regierung der Kanarischen Inseln erwartet, dass der oberste spanische Gerichtshof nach verschiedenen Verfahren aus verschiedenen autonomen Regionen eine gemeinsame Linie beschließt. In einigen von ihnen wurden auch Ausgangssperren, wie auf den Kanaren beantragt, ratifiziert. Die Regierung schätzt aber auch das Urteil des kanarischen Gerichtes, welches einigen Maßnahmen Rechtskonformität verleiht, darunter solchen, die sich auf die Begrenzung maximaler Personenzahlen bezieht“.

 

Bleibt nun abzuwarten was passiert und kommen wird.  Wie ich  heute früh schon lesen konnte ist in einigen Regionen, vor allem auf dem Festland mit Epizentrum Madrid,  diese Beendigung des Alarmzustandes ausgeufert. Es wurde in Massen, ohne jegliche Einhaltung von Schutzmaßnahmen, gefeiert, Sektkorken knallten, Feuerwerke wurden gezündet so dass es zu einigen Festnahmen sowie Strafanzeigen gekommen ist. Wirklich ausufernd was sich dort abgespielt hat, und gerade das Festland hat kaum Inzidenzwerte unter 100 und sogar hoch bis zu 500.




4 Kommentare:

  1. ach Nova, ich bin auch gespannt wie es bei uns jetzt im Sommer weiter gehen wird. Es sieht zwar so als ob sich die Coronasituation beruhigt, aber ich bin schon noch unsicher ob sich das so hält. Naja, hoffen wir einfach mal das Beste ...

    Lieber Gruß von Heidi-Trollspecht

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    1. Das bin ich auch und mag auch noch keine Prognosen abgeben was das Reisen betrifft. Freunde (Stammgäste) planen schon für den Sommer und ich würde mich riesig freuen, aber weit im Voraus planen würde ich nie.

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  2. Liebe Nova,

    von feiernden jungen Leuten in Madrid wurde vor einiger Zeit schon im TV berichtet, wobei auch viele Menschen aus anderen Ländern mit von der Partie waren, die diese Freiheit wieder genießen wollten, d.h. keine Maske, kein Abstand.
    Man wird warten müssen, wie sich die Pandemie weiter verhalten wird.
    In Norddeutschland geht es jetzt wieder los mit dem Tourismus, aber es wird streng kontrolliert, getestet. Möge alles gut gehen!

    Liebe Grüße
    Christa

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    1. Jep, auch einige Touristen und das ist hier auf der Insel auch schon vorgekommen. Da wurden Fincas angemietet und dann gab es eine riesige Party. Das Schlimme ist das man als Vermieter dann zur Rechenschaft gezogen wird. Von daher habe ich alles dicht, denn solche Anfragen für Geburtstagsfeiern usw. hatte ich auch schon. Nein danke, auch schon allein um keinen Ärger mit Nachbarn zu bekommen. Tourismus ist wichtig und mal abwarten was wird. Noch geht ohne negativen Test gar nichts und da finde ich es gut wenn auch die Fluggesellschaften direkt darauf achten und reagieren.

      Auch wir müssen, wenn wir aufs Festland wollen bzw. auf andere Inseln reisen einen Test machen, für Residenten ist er dann aber kostenlos.

      Ich hoffe es klappt mit den Kontrollen in Deutschland. Nicht so einfach weil man bei euch ja doch schnell mit einem Fahrzeug irgendwo hinfahren kann, und alle Zufahrtsstraßen zu kontrollieren scheint mir fast unmöglich. Würden sich aber alle bei solchen Unternehmungen testen lassen dann wäre wirklich schon ein wenig geholfen, natürlich die Regeln von Masken und Masken beachtend.

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