Mit Datum von gestern wurden vom obersten Gerichtshof der Kanaren Regelungen gekippt die sinnvoll sind. Wie schon auch die Ausgangssperre nicht genehmigt wurde, so wurde das für die Gastronoie und weitere Innenbereiche in der Stufe 4 erforderliche Covid-Zertifikat ausgesetzt. Somit ist es vorläufig nicht mehr erforderlich. Von der Asociación Hostelería Unida de Tenerife und der
Círculo de Empresarios y Profesionales de Tenerife sowie zwei
Einzelkläger aus dem Süden von Teneriffa vor Gericht gebracht, stimmte der Gerichtshof den Beschwerdeführern zu und setzte diese aus. Die Rechtssprechung des Verfassungsgerichtes und des europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wurden als Begründung vorgelegt. Diese haben "Gesundheitsdaten als Teil des Rechts auf Privatsphäre" eingestuft.
Zudem darf die Schließung der Geschäfte zwischen 0:00 Uhr und 6:00 Uhr morgens nicht angewandt werden.
Ferner ist die maximale Obergrenze für Kinos, Fitnessstudios auf Eis gelegt worden, allerdings auch hier im Zusammenhang mit dem Zertifikat. Dabei geht es jedoch nicht um die Begrenzung der Personenzahl an sich, sondern auch um die Anforderung zum Gesundheitszertifikat. Dies müsste wohl nur gestrichen werden, dann sei die Kapazitätsgrenze verhältnismäßig.
Nun muss die kanarische Regierung innerhalb von drei Tagen auf das Urteil reagieren und entsprechende Argumente vorbringen.
...und genau das was ich denke habe ich heute früh auch von Rechtsanwalt/Kanzelei Alonso Perez gelesen.
OT bei FB:
Zum großen Teil sind die (falsch) positiv getesteten (früher wurde damit ja auch der einfache Grippevirus festgestellt) gar nicht richtig oder nur leicht krank.
AntwortenLöschenHäufen sich allerdings die schweren Fälle, die dann auf der Intensivstation landen, dann wären Beschränkungen schon sinnvoll. Je höher die Luftfeuchtigkeit, desto schneller die Ansteckung.
Es ist eine große Belastung für alle Menschen und man kann einfach nur raten, sich freiwillig zurückzuhalten. Man kann auch so eine schöne Zeit haben.
LG Johanna
Das Fiese ist wirklich dass andere Regionen von ihren Gerichten bestätigt werden, nur die Kanaren halt insgesamt wieder nicht. Ist schon ien "Politikum", weil zwar autonome Region aber viele Dinge werden vom Festland aus geregelt....von Menschen die ein Inselleben nicht kennen.
LöschenIntensivstation zwar nicht, aber auch die Krankenhäuser füllen sich wieder.
Klar, auch mein reden schon die ganze Pandemie...es wäre alles so einfach wenn die Menschen Respekt zeigen würden und sich zurückhalten. Leider klappt es nicht immer, und wir sind postive wie negativ gebeutelt von Touristen.